[Pause von 10 Minuten.]
VORSITZENDER: Wünscht noch einer von den Verteidigern Fragen an den Zeugen zu stellen?
DR. EGON KUBUSCHOK, VERTEIDIGER DES ANGEKLAGTEN VON PAPEN, VERTEIDIGER FÜR DIE REICHSREGIERUNG: Ist Ihnen bekannt, daß Herr von Papen unmittelbar vor dem Austritt Deutschlands aus dem Völkerbund Hitler nach München nachreiste, um ihn zum Verbleiben im Völkerbund zu veranlassen?
VON NEURATH: Ja, das ist mir bekannt, ich habe ihn ja selbst dazu veranlaßt.
DR. KUBUSCHOK: Hat Herr von Papen während seiner Vizekanzlerschaft im Jahre 1933/1934 im Kabinett gegen unfreundliche Akte der deutschen Politik gegenüber Österreich, wie zum Beispiel Einführung der Tausend-Mark-Sperre, Einspruch erhoben?
VON NEURATH: Ja, das ist von ihm und von anderen Ministern und selbstverständlich auch von mir dauernd erfolgt.
DR. KUBUSCHOK: Hat Hitler mit Ihnen darüber gesprochen, daß diese Haltung Papens in der österreichischen Frage ihn mit dazu veranlaßt hat, Papen nach dem Dollfuß-Mord die Wiener Mission zu übertragen?
VON NEURATH: Ja, davon hat Hitler gesprochen.
DR. KUBUSCHOK: Hat Hitler mit Ihnen darüber gesprochen, aus welchen Gründen er das Schreiben vom 26. Juli 1934 an Papen gerichtet hat, in dem er dessen Entsendung nach Österreich bekanntgab?
VON NEURATH: Ja, das hat sich so abgespielt: Als Hitler mir von seiner Absicht sagte, Papen nach Wien zu schicken, habe ich ihm erwidert, um ihm dort überhaupt eine Resonanz zu geben, müsse er zunächst mal nach den Vorgängen vom 30. Juni das Verhältnis Hitler-Papen klären, und zwar öffentlich klären. Darauf dürfte dieser Brief, der hier vorgelesen wurde, zurückzuführen sein.
DR. KUBUSCHOK: Im Jahre 1937 machten Sie der österreichischen Regierung einen Besuch, bei dem es zu Kundgebungen kam. Kamen diese Kundgebungen Ihnen und Herrn von Papen überraschend, lagen sie in Ihrem Sinne?
VON NEURATH: Die Kundgebungen kamen mir völlig überraschend, besonders auch wegen ihres ungeheueren Umfanges. Angenehm waren sie mir keineswegs; denn sie warfen einen gewissen Schatten auf die Unterhaltung zwischen mir und Herrn von Schuschnigg.
DR. KUBUSCHOK: Als letzte Frage: Vor der Bildung der Regierung Schleicher fand am 2. Dezember 1932 eine Kabinettssitzung statt. Papen war tags zuvor von Hindenburg beauftragt worden, das Parlament zu beurlauben und eine neue Regierung zu bilden. Ist es richtig, daß hierüber Papen im Kabinett referierte und daß Schleicher als Reichswehrminister ihm gegenüber ausführte, daß dies zu einem Bürgerkrieg führen würde und daß die Kräfte der Wehrmacht zu schwach seien, um diesem Bürgerkrieg begegnen zu können?
VON NEURATH: Ja, ich entsinne mich noch ganz genau dieses Vorgangs. Wir alle waren etwas überrascht über diese Äußerung von Schleicher; aber sie war so begründet, daß man sie als richtig annehmen mußte.
DR. KUBUSCHOK: Danke.
VORSITZENDER: Will ein anderer, Verteidiger Fragen stellen?
SIR DAVID MAXWELL-FYFE, STELLVERTRETENDER HAUPTANKLÄGER FÜR DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH: Wußten Sie, daß in der zweiten Hälfte des Jahres 1932, über die Dr. Kubuschok Sie gerade gefragt hat, Reichspräsident von Hindenburg, der Angeklagte von Papen und General von Schleicher eingehend die Frage diskutiert und erwogen haben, wie man sich am besten gegenüber der Nazi-Partei verhalte.
VON NEURATH: Nein, ich habe das schon ausgesagt, ich habe in dieser Beziehung gar keine Verbindung gehabt und wußte über diese ganzen Verhandlungen überhaupt nichts.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Ich möchte klarstellen, daß ich nicht behaupte, Sie hätten an diesen Verhandlungen teilgenommen. Aber haben Sie nicht gewußt, daß die Frage, wie man sich der Nazi-Partei gegenüber verhalten solle, dem Reichspräsidenten von Hindenburg, von Papen und auch von Schleicher sehr großes Kopfzerbrechen bereitet hat? Sie hielten es doch für ein sehr dringendes Problem?
VON NEURATH: Ja, das wußte ich.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Ich wiederhole, Angeklagter: Denken Sie nicht etwa, ich wolle Ihre Teilnahme an diesen Verhandlungen andeuten, Sie können annehmen... Ich werde alle meine Behauptungen völlig klarstellen.
Sie wußten doch, daß Reichspräsident von Hindenburg, der Angeklagte von Papen und General von Schleicher es schließlich für das geeignetste Verfahren hielten, eine Regierung mit Hitler als Kanzler zu schaffen, reichlich von konservativen Elementen durchsetzt und in enger Zusammenarbeit mit konservativen Elementen. Das war doch der Plan, zu dem man sich schließlich entschlossen hatte? Soviel wußten Sie doch, nehme ich an?
VON NEURATH: Ja, so war der Plan wohl nicht ganz. Zu der Zeit, von der Sie sprechen, war nur die Rede davon, daß man genötigt sei, die. Nazi-Partei in die Regierung einzubauen.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Aber später, als die Nazi-Partei am 30. Januar 1933 in die Regierung eintrat, war doch geplant, sie durch konservative Elemente gut im Zaum zu halten. Das war doch der Plan, den Reichspräsident von Hindenburg im Sinne hatte, nicht wahr?
VON NEURATH: Ja.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Und Sie waren doch eines der konservativen und stabilen Elemente, wenn ich Sie richtig verstanden habe?
VON NEURATH: Ja, es wurde ja hier klargelegt, daß es speziell der Wunsch des Präsidenten von Hindenburg war, daß ich dabei blieb.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Damit Hitlers Regierung friedliebend und angesehen bleiben sollte; ist das richtig ausgedrückt?
VON NEURATH: Ja, um überhaupt zu verhindern, daß die revolutionäre Bewegung Hitlers ihre Methoden zu sehr auch in der Regierung zum Ausdruck bringt.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Angeklagter! Sie haben hier erklärt, daß Sie bis zu jener Zeit Diplomat gewesen seien. Haben Sie, als Sie Minister wurden, nicht daran gedacht, daß Sie nun als Reichsminister eine gewisse Verantwortung für die Erhaltung des Ansehens und der Friedensliebe der Regierung hätten?
VON NEURATH: Allerdings; die Frage war nur, wie weit meine Macht reichte, um dies durchzubringen.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Ich will in Ihre Überlegungen nicht allzu tief eindringen, ich möchte nur folgendes klarstellen: Sie haben als Reichsaußenminister und als eine in allen Regierungskreisen Europas bekannte Persönlichkeit gewußt, daß man Ihre Zugehörigkeit zur Regierung in ganz Europa als Zeichen Ihrer Zustimmung zu den Handlungen der Regierung und Ihrer Verantwortlichkeit für diese Regierungstätigkeit ansehen würde, nicht wahr?
VON NEURATH: Das bezweifle ich sehr stark, man hat das vielleicht gehofft.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Dann wollen wir das einmal besprechen. War es wirklich der Fall, daß Sie bis zum November 1937 von den friedlichen Absichten der Regierung und ihrer Achtbarkeit völlig überzeugt waren?
VON NEURATH: Von den friedlichen Absichten der Regierung war ich überzeugt, das habe ich schon gesagt. Ob ich mit den Methoden...
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Wie stand es mit der Achtbarkeit? Wenn ich sage »Achtbarkeit«, dann meine ich damit, was man im allgemeinen unter einer anständigen Regierung versteht, von der man verlangt, daß sie ein Volk, soweit es möglich ist, glücklich und zufrieden macht. Waren Sie davon überzeugt?
VON NEURATH: Mit den Methoden war ich keineswegs einverstanden, hauptsächlich auf dem Gebiete der inneren Politik.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Gehen wir darauf einen Augenblick ein. Haben Sie von dem »Braunen Terror« im März 1933, etwa sechs Wochen nach der Regierungsbildung, gewußt?
VON NEURATH: Ich wußte nur von dem Judenboykott, sonst aber nichts.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Erinnern Sie sich noch an das Affidavit des amerikanischen Konsuls, des Herrn Geist, Dokument Nummer 1759-PS, US- 420, das hier als Beweismittel vorgelegt wurde?
VON NEURATH: Darf ich das mal sehen?
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Ich möchte Sie nur daran erinnern. Es ist ein langes Affidavit, und ich will Sie nur auf einen oder zwei Punkte hinweisen.
Herr Geist beschreibt darin sehr ausführlich, in welcher brutalen Weise die Juden behandelt wurden, wie sie geschlagen, beschimpft, beleidigt wurden und so weiter. Das war schon im März 1933. Wußten Sie davon?
VON NEURATH: Ich weiß von diesen Vorgängen; ich kenne dieses Affidavit nicht, ich habe das nicht gesehen, ich weiß aber von den Vorgängen aus Beschwerden fremder diplomatischer Vertreter. Und aus diesen... und zur Einstellung zu diesen Vorfällen habe ich mich wiederholt an Hitler gewandt und ihn dringend ersucht, dafür zu sorgen, daß es aufhört. Aber die Einzelheiten weiter kenne ich nicht.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Lassen wir das Affidavit einen Moment beiseite. Als Außenminister sollten Sie doch eigentlich Zusammenfassungen oder Berichte über alles, was in der ausländischen Presse erschien, erhalten haben, und Sie haben doch solche Berichte erhalten, nicht wahr?
VON NEURATH: Ja, das wohl, aber ob ich diese Sachen alle bekommen habe, das weiß ich nicht.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Dann werde ich Ihnen ein Beispiel geben. Sie waren doch Botschafter am Court of St. James von 1930 bis 1932 gewesen, wenn ich mich recht erinnere, stimmt das?
VON NEURATH: Ja.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Und es war Ihnen doch klar – ob Sie nun dem Inhalt zustimmen oder nicht – daß die Londoner »Times« und der »Manchester Guardian« sehr einflußreiche Zeitungen in England sind?
VON NEURATH: Ja, ja.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Haben Sie gewußt, daß diese beiden Zeitungen im April 1933 voll von den schrecklichsten Berichten über die üble Behandlung von Juden, Sozialdemokraten und Kommunisten in Deutschland waren?
VON NEURATH: Ja, das kann wohl sein, ich weiß es heute nicht mehr. Aber das sind gerade die Fälle gewesen, die ich bei Hitler zur Sprache brachte, indem ich ihn darauf aufmerksam machte, wie das im Auslande wirkt.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Stellen wir einmal fest, was diese Zeitungen alles zur Sprache gebracht haben. Schon am 12. April 1933 heißt es im »Manchester Guardian«:
»Wenn man sich die Mühe nimmt, ein wenig tiefer durch die Oberfläche hindurchzudringen, die dem unbeteiligten Beobachter wahrscheinlich ruhig erscheint, so wird er in jeder einzelnen Stadt, in jedem einzelnen Dorf eine solche unglaubliche Barbarei entdecken, die von den Braunhemden begangen wird, daß die heutige Zeit überhaupt keinen Vergleich dafür bieten kann.«
Die »Braunhemden« werden dann beschrieben als:
»... Werkzeuge eines Terrors, der, wenn auch mutwillig, so doch systematisch ist, nicht nur mutwillig wie ein von äußeren Notwendigkeiten diktierter Revolutionsterror, sondern systematisch als organischer Teil des Hitler-Regimes.«
Haben Sie gewußt, daß dieses und ähnliche Zitate in verantwortlichen britischen Zeitungen erschienen sind?
Euer Lordschaft! Das ist Dokument D-911, eine Zusammenfassung von Auszügen, die, zusammen mit dem Affidavit von Herrn Wurm, GB-512 werden.
Wußten Sie, daß diese Methode systematisch als organischer Teil des Hitler-Regimes angewandt wurde?
VON NEURATH: Nein, in diesem Sinne ganz bestimmt nicht.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Wußten Sie, daß die britische Zeitung »Manchester Guardian« geschrieben hat:
»Ein bedeutender deutscher Konservativer, der den nationalsozialistischen Mitgliedern der Deutschen Regierung sehr nahe steht und gewiß stärker mit der Rechten als mit der Linken sympathisiert, hat die Anzahl der Opfer im April mit 20000 angegeben.«
Wußten Sie, daß diese Zahl so hoch war?
VON NEURATH: Nein, das glaube ich auch nicht.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Dann wollen wir sehen, was die deutsche Presse dazu sagte: Am 24. April 1933 zitierte die »Times« aus dem »Hamburger Fremdenblatt«, das seinerseits wiederum amtliche Quellen anführte und berichtete, daß sich in Deutschland 18000 Kommunisten in Gefangenschaft befänden, unter den 10000 Häftlingen in Preußen viele Intellektuelle und andere.
Hätte wohl das »Hamburger Fremdenblatt« so lange bestehen können, wenn es unter Ihrer Regierung im April 1933 amtliche Quellen falsch wiedergegeben hätte? Wohl kaum, nicht wahr?
VON NEURATH: Das weiß ich nicht, aber ich weiß, daß mit Zahlen ein grober Unfug getrieben wird – immer.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Aber Angeklagter, hier bringt eine, soviel ich weiß, verantwortliche Hamburger Zeitung, eine amtliche Ziffer, die von der Londoner »Times«, der bedeutendsten Zeitung in England, wiedergegeben wird. Hielten Sie das nicht für schwerwiegend genug, um es im Kabinett vorzubringen?
VON NEURATH: Es tut mir leid – bei aller Achtung vor den Zeitungen und auch vor der Londoner Zeitung –, die Wahrheit sprechen sie nicht immer.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Nein. Das ist eine absolut vernünftige Bemerkung. Zeitungen werden, wie auch alles andere, manchmal falsch informiert. Aber wenn Sie nun von allen Seiten solche Berichte über entsetzliche Ereignisse, in Verbindung mit so hohen Ziffern bekamen, hielten Sie als eines der angesehenen Mitglieder der Regierung es dann nicht für wert, solche Dinge im Kabinett zur Sprache zu bringen und festzustellen, ob sie der Wahrheit entsprachen oder nicht?
VON NEURATH: Woher wissen Sie denn, daß ich das nicht getan habe?
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Das frage ich Sie ja gerade. Haben Sie diese Dinge zur Sprache gebracht, und was war die Folge davon, wenn Sie es taten?
VON NEURATH: Ich habe Ihnen vorhin schon gesagt, daß ich wegen dieser Vorfälle bei Hitler, nicht im Kabinett, aber bei Hitler immer vorstellig geworden bin.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Das habe ich Sie nicht gefragt. Sehen Sie, Angeklagter, ich habe Sie gefragt, warum Sie etwas Derartiges nicht im Kabinett zur Sprache gebracht haben. Schließlich gab es doch ein Kabinett, in dem auch konservative Elemente waren, um sein Ansehen zu erhalten.
Warum haben Sie es nicht im Kabinett vorgebracht und versucht, die Unterstützung Herrn von Papens, Herrn Hugenbergs und all der anderen konservativen Herren, von denen wir gehört haben, zu bekommen? Warum haben Sie das dort nicht vorgebracht?
VON NEURATH: Aus dem einfachen Grunde, weil mir's wirkungsvoller erschien, es Hitler direkt zu sagen.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Wollen Sie dem Gerichtshof erzählen, daß es im April 1933, zwei Monate nachdem das Kabinett gebildet worden war, nicht der Mühe wert gewesen wäre, im Reichskabinett irgendeine Sache zur Sprache zu bringen? War es zwei Monate nach Hitlers Machtergreifung schon so sehr dem »Führerprinzip« verfallen, daß Sie so etwas im Kabinett nicht mehr zur Sprache bringen konnten?
VON NEURATH: Ich wiederhole – und das muß ich ja allein beurteilen können –, daß ich eine direkte Informierung und Vorstellung bei Hitler für wirkungsvoller hielt.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Schön. Nun, ich möchte... ich nehme nicht an, daß Sie daran interessiert waren, aber wußten Sie etwas davon, daß die Herren, die ich dem Angeklagten Papen gegenüber erwähnt habe, wie Herr von Ossietzki, Herr Mühsam oder Dr. Hermann Dunker, oder irgendein anderer der links eingestellten Schriftsteller, Rechtsanwälte und Politiker ins Konzentrationslager gebracht worden waren? Wußten Sie, daß sie in Konzentrationslager gekommen waren, aus denen sie niemals mehr zurückgekehrt sind?
VON NEURATH: Nein.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Sie wußten das überhaupt nicht?
VON NEURATH: Nein.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Aber auf jeden Fall haben Sie doch, wie Ihre Dokumente gezeigt haben, ganz genau gewußt, wie die öffentliche Meinung des Auslands nunmehr als Folge der Behandlung der Juden und der Oppositionsparteien gegenüber Deutschland eingestellt war, als Sie im Juni nach London fuhren. Das haben Sie doch gewußt, als Sie damals im Juni zur Weltwirtschaftskonferenz fuhren, nicht wahr?
VON NEURATH: Ja, das habe ich ja in dem Bericht, der hier vorgelesen wurde, ausgedrückt.
SIR DAVID MAXWELL-FYFE: Nun behaupten Sie, als Reaktion seien Sie zu Hitler gegangen und hätten protestiert. Ich möchte, daß Sie sich mal ansehen, was die vorhandenen Dokumente über Ihre Handlungsweise berichten. Nehmen wir zuerst den Monat April. Wollen Sie sich das Dokument D-794 anschauen?